§1 Gültigkeit der Bestimmungen Florian Knapp, nachfolgend “Auftragnehmer” genannt, führt seine Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen aus. Dies gilt auch für alle zukünftigen Leistungen, falls die AGB nicht nochmals explizit verändert vereinbart werden. Abweichende Bedingungen bedürfen der Schriftform und sind nur nach schriftlicher Anerkennung durch den Auftragnehmer gültig.
§2 Vertragsabschluß Angebote sind stets freibleibend. Aufträge werden mit einer schriftlichen Auftragsbestätigung per E-Mail oder Brief zu den Bedingungen dieser AGB angenommen. Mündliche oder per E-Mail vereinbarte Sonderbedingungen bedürfen zu Ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung per Brief.
§3 Terminabsprachen Frist- und Terminabsprachen sind grundsätzlich schriftlich festzuhalten bzw. zu bestätigen. Die Auftraggeber erkennen die Beweiskraft durchgehender E-Mail-Korrespondenz an.
§4 Verbindlichkeit eines Auftrags Für einen online, per Bestellformular oder Anfrage per Email vom Auftraggeber erteilten Dienstleistungsauftrag an den Auftragnehmer, wird dem Auftraggeber per Email eine Bestätigung nebst Anlage zugesandt. Diese Bestätigung nebst Anlage hat der Auftraggeber auszudrucken, den Inhalt auf Richtigkeit zu überprüfen und dann handschriftlich unterschrieben und gegebenenfalls. mit Firmenstempel versehen an den Auftragnehmer auf dem Postweg zuzusenden oder eingescannt zurück zu e-mailen. Mit Zusendung der schriftlichen Auftragsbestätigung durch den Auftraggeber wird die Auftragserteilung für diesen verbindlich, d.h, für unsere Dienstleistungen ist der vereinbarte Preis nach Abnahme zu entrichten.
§5 Auftragsablauf und Garantievereinbarung Nach Erhalt der schriftlichen Auftragsbestätigung vom Auftraggeber nimmt der Auftragnehmer die Arbeit auf und erstellt innerhalb der vereinbarten Frist einen entsprechenden Musterentwurf. Website/n werden dem Auftraggeber zur Prüfung und Abnahme zur Verfügung gestellt. Der Auftraggeber hat das Recht, nach Einsichtnahme des ersten Entwurfs Änderungen/Nachbesserungen zu verlangen oder kann (bei absolutem Nichtgefallen des Erstentwurfs) ein Zweitmuster fordern. Darüber hinausführende Änderungswünsche bewirken eine Abrechnung des entstehenden Zusatzaufwands auf Stundensatzbasis der aktuellen Preisliste.
§5a Laufzeiten Die Laufzeiten beziehen sich letztlich nur auf Verträge. Grundsätzlich sind die Verträge unbefristet und im Sinne eines Dienstleisters für den Kunden kurzfristig wie folgt kündbar: (1) Sofern eine Providing einer oder mehrerer Domains als Vertrag vorliegt, können beide Seiten zum Ende des Jahres kündigen; (2) Ohne Providing einer Domain zum Ende des jeweiligen Folgemonats. Die Kündigung bedarf der Schriftform. Die Gültigkeit offener oder noch zu stellender Forderungen aufgrund bis zum Kündigungsdatum erbrachter Leistungen bleibt bestehen.
§6 Pflichten und Haftung des Auftraggebers Der Auftraggeber ist verpflichtet, das für Grafikdesign zur Verfügung gestellte Material auf eventuell bestehende Urheber- und Copyrightrechte zu überprüfen und eventuell notwendige Erlaubnisse zur Verwendung hierfür einzuholen. Etwaige Ansprüche wegen Urheberrechts- und Copyright-Verletzungen gehen voll zu Lasten des Auftraggebers. Davon ausgenommen sind Bilder und Skripte, die der Auftragnehmer beschaffen hat. Die Verantwortung für eventuelle Textinhalte oder sonstige Veröffentlichungen trägt allein der Auftraggeber. Der Auftraggeber stellt den Auftragnehmer von allen Ansprüchen frei, die Dritte gegen ihn stellen wegen eines Verhaltens, für das der Auftraggeber nach dem Vertrag die Verantwortung bzw. Haftung trägt. Dieser trägt ebenfalls die Kosten einer etwaigen Rechtsverfolgung.
§7 Vergütung Die Vergütung für die erbrachten Webdesign-Leistungen (Entwürfe, Reinzeichnungen, Programmierung etc.) sowie Gewährung der Nutzungsrechte erfolgt auf Grundlage der vertraglich vereinbarten Stundensätze. Hiervon ausgenommen sind nur individuell getroffene Festpreisvereinbarungen. Alle angegebenen Preise sind ohne Mehrwertsteuer ausgeschrieben. Bei größeren Internetprojekten werden Zwischen-Etappen als Leistungserfüllung definiert und es erfolgt eine Zwischenrechnung.
§8 Fälligkeit der Vergütung, Vorschuss Bei Neukunden erwartet der Auftragnehmer eine Anzahlung von EUR 150,00, sofern der Auftragswert den Gegenwert der Anzahlung übersteigt. Erst nach Eingang dieser Anzahlung beginnt der Auftragnehmer mit der Dienstleistung.
§8a Fälligkeit der Vergütung, Abnahme Die Vergütung ist nach Abnahme der erbrachten Leistung fällig. Der Auftragnehmer stellt nach erfolgter Abnahme durch den Auftraggeber eine entsprechende Rechnung aus, welche innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zu zahlen ist.
§8b Die Abnahme hat innerhalb einer normalen Frist (in der Regel ist von maximal einer Arbeitswoche, das heißt, 5 Arbeitstagen, auszugehen) zu erfolgen und darf nicht aus gestalterisch-künstlerischen Gründen verweigert werden. Im Rahmen des Auftrags besteht Gestaltungsfreiheit. Falls eine Abnahme - nach Mahnung durch den Auftragnehmer - auch nach maximal 10 Arbeitstagen nach Entwurfsübermittlung nicht durch den Auftraggeber erfolgt ist, gilt der Entwurf als abgenommen und wird in Rechnung gestellt.
§8c Eine Nichtabnahme eines Zweitentwurfs in Verbindung mit einem Auftragsrücktritt, entbindet den Auftraggeber nicht von seiner verbindlich erteilten Auftragserteilung, d.h. der Auftragnehmer behält den Vergütungsanspruch für bereits begonnene/geleistete Arbeiten und das Recht auf Schadenersatz wegen Nichterfüllung.
§8d Eigentumsvorbehalt Um die kaufmännische Sorgfaltspflicht zu wahren, weise ich darauf hin, dass die erbrachte Leistung unabhängig - ob Warenlieferung oder Dienstleistung (z. B. Webmastertätigkeiten, Providing von Domains etc.) – bis zur vollständigen Bezahlung des Leistungsempfängers Eigentum des Auftragnehmers bleibt.
§8e Bei Zahlungsverzug kann der Auftragnehmer Verzugszinsen in Höhe von 6% über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank p.a. verlangen. Die Geltendmachung eines nachgewiesenen höheren Schadens bleibt davon ebenso unberührt wie die Berechtigung des Auftraggebers, im Einzelfall eine niedrigere Belastung nachzuweisen.
§9 Zahlungsbedingungen Die vereinbarte Vergütung ist entsprechend des jeweils vertraglich vereinbarten Stundensatzes, abgegebener individueller Angebote oder getroffener, schriftlicher Sondervereinbarungen innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzüge fällig.
§10 Gewährleistung, Mängel Der Auftragnehmer verpflichtet sich, den Auftrag mit größtmöglicher Sorgfalt auszuführen, insbesondere auch ihm überlassene Vorlagen, Unterlagen, Muster etc. sorgfältig zu behandeln. Er verpflichtet sich bei mangelhafter Leistung zur kostenlosen Nachbesserung. Bei Fehlschlagen der Nachbesserung (z.B. bei Unmöglichkeit) kann der Auftraggeber, außer im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, keinen Schadensersatzanspruch geltend machen, sondern lediglich Herabsetzung des Kaufpreises oder im Fall der Unmöglichkeit Rückgängigmachung des Kaufvertrages verlangen. Wir weisen darauf hin, dass auf der Homepage eingesetzte Fremd-Programme (Gästebücher, Fomular-Mailer etc.) unentdeckte Sicherheitsrisiken beinhalten können. Der Auftragnehmer haftet nicht für durch Mängel an Fremd-Programmen hervorgerufenen Schäden.
§11 Haftungsbeschränkungen Ausgeschlossen sind alle weitergehenden Ansprüche gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere auf Ersatz von Schäden, die nicht an der geleisteten Leistung selbst entstanden sind, außer im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Im übrigen haftet der Auftragnehmer bei Verletzung von Nebenpflichten oder unerlaubter Handlung nur im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
§12 Eigenwerbung Der Auftraggeber erklärt sich damit einverstanden, dass der Auftragnehmer die für den Auftraggeber erstellten Grafiken, Webseiten etc. bei Bedarf als Referenz in seinen öffentlichen Galerien auf der Homepage ausstellen bzw. in sonstigen Werbemitteln als Nachweis seiner Arbeiten verwenden darf. Eine Veröffentlichung der URL der durch den Auftragnehmer bearbeiteten Webseite nebst Email Adresse des Auftraggebers wird gestattet. Der Auftraggeber gestattet dem Auftragnehmer an angebrachter Stelle einen Link auf der eigenen Homepage anzubringen.
§13 Gerichtsstandort Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist München Gerichtsstandort. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
§14 Schlussbestimmungen Sollte eine dieser Bestimmungen unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Unwirksame Bestimmungen werden nach Möglichkeit durch solche wirksamen Bestimmungen ersetzt, die den angestrebten wirtschaftlichen Zweck weitgehend erreichen.